Das Manufactum der Demokratie

Die drohende Abspaltung Schottlands von London könnte eine Zeitenwende in Europa einläuten. Nach Jahrzehnten der Zentralisierung werden zentrifugale Kräfte stark – von Flamen bis Bayern. Deutschland droht eine Debatte.

Alex Salmond ist eine Art Franz-Josef Strauß der Schotten. Der schottische Nationalistenführer ist klug, schlitzohrig und polternd zugleich. Ein beliebter Volkstribun, ein unangenehmer Regionalfürst und strategisch brillant. Salmond ärgert seine Zentralregierung so konsequent wie es weiland der donnernde bayerische Ministerpräsident in Deutschland tat. Anders als Strauß wagt Salmond freilich das Unerhörte: Er will Schottland in die Unabhängigkeit von Großbritannien führen, und er steht kurz vor einem historischen Triumph dazu. Kommende Woche könnte eine mehr als 300-jährige Ära enden: Schottland stimmt über die Loslösung ab.

Und schon jetzt hat Salmond gewonnen. Denn London sieht sich so oder so gezwungen, den Schotten deutlich größere Autonomien zu gewähren. Um die Wähler von dem völligen Austritt abzuhalten, werden allerlei Last-Minute-Versprechen zu mehr Selbstverwaltung und Steuerautonomie gegeben. Der Fraktionschef der Schottischen Nationalpartei im Unterhaus, Angus Robertson, bezeichnete die Offensive als „zynischen Bestechungsversuch“. Andere machen sich über die „nackte Verzweiflung“ lustig, die die Londoner Unionisten befallen habe.

Mittlerweile starrt ganz Europa wie gebannt auf die Schotten, denn die Sache hat das Zeug zum Präzedenzfall. In Nordirland und Wales fragen sich die Bürger bereits, warum nur den widerspenstigen Schotten plötzlich so viel Freiheit gewährt werde. Innerhalb Großbritanniens brandet eine Dezentralisierungsdebatte auf. Wenn Schottland demnächst über eine eigene Einkommensteuer entscheiden dürfe, müsse dies auch für Wales oder die englischen Midlands möglich sein, fordern erste Abgeordnete. Und das halbkatholische Nordirland belebt ebenfalls allerlei Abspaltungsideen.

Schottland – Zahlen und Fakten

Geografische Lage
Nördlicher Teil der Insel Großbritannien.
Drei Regionen: Highlands, Central Lowlands und Southern Uplands.

Bevölkerung
ca. 5,1 Mio. Einwohner (Amtssprachen: Englisch, Schottisch-Gälisch, Scots).

Hauptstadt
Edinburgh.

Staatsform
Parlamentarisch kosnstitutionelle Monarchie.

Bodenfläche
78.722 Quadratkilometer.
(Zum Vergleich Bayern: 70550 Quadratkilometer)

Einkommen
Pro-Kopf-Einkommen (kaufkraftbereinigt): 29.806 Euro. Zum Vergleich der EU-Durchschnitt: 25.700 Euro, Deutschland: 32.000 Euro)

Währung
Pfund Sterling (GBP).

Klima
Gemäßigtes, unbeständiges Wetter.

Religion
Church of Scotland 42%, Römisch-Katholisch 16%, andere Glaubensrichtungen 8%.

Staatsoberhaupt
Königin Elisabeth II

Auch auf dem Kontinent fühlen sich Unabhängigkeitsbewegungen ermutigt. Ganze Nationen wie Spanien oder Belgien befürchten, dass ihr Staatsverband dadurch gefährdet wird. Die Regionalregierung von Katalonien in Spanien hatte schon ein Referendum für den 9. November angesetzt, doch die Regierung in Madrid erklärte es für illegal. Nun brodelt es rund um Barcelona. Mit der schottischen Initiative ist in Spanien eine heiße Verfassungsdebatte ausgebrochen, denn auch die Basken fordern mehr Unabhängigkeit. Spanien erkennt bis heute nicht einmal das Kosovo an, um die Unabhängigkeitsbestrebungen im eigenen Land nicht zu befeuern. Doch Schottland ist viel brisanter.

„Bayern kann es auch alleine”

Von den Flandern in Belgien bis zu den Venezianern in Italien rumort es. Selbst in Bayern hat der bajuwarische Staatsintellektuelle und CSU-Vordenker Wilfried Scharnagl vor kurzem einen Überraschungs-Bestseller gelandet mit dem denkwürdigen Titel „Bayern kann es auch alleine”. Und genau betrachtet ist auch die Alternative für Deutschland (AfD) eine Partei voller anti-zentralistischer Reflexe.

Die regionalistischen Strömungen in Europa werden stärker, weil es eine wachsende Aversion gegen zu viel Zentralismus gibt. Das trifft vor allem die Europäische Union, aber eben nicht nur. Nach “Big Business” gibt es weiträumige Ressentiments auch gegenüber „Big Governments“ und ihren Bevormundungen. Diese Widerständigkeit wird von linken wie konservativen Reflexen gleichermaßen gespeist. Der Neo-Regionalismus verbindet sich dabei mit den modischen Zeitgeisten des Einkaufens von lokalen Produkten (“Buy-Local-Bewegung”), den neuen “Landlust”-Heimaten, dem Kachelofen-Idyll überschaubarer Identität in einer rasend globalisieren Welt großer Systeme. Plötzlich gilt das kleine politische System als sympathisch, gewissermaßen als das Manufactum der Demokratie. Und: Wie Mittelständler zuweilen erfolgreicher sind als Konzerne so gilt das auch für Staaten. Viele kleine Nationen sind derzeit bestens unterwegs. Von der Schweiz bis Singapur, von Holland bis Südkorea, von den Skandinaviern bis zu den Golfstaaten, von Panama bis Taiwan. Diese Beobachtung macht den Neo-Regionalismus zusätzlich stark.

Auch in Deutschland wird daher bald eine Debatte über die staatliche Façon aufbrechen. Brauchen unsere erfolgreichen Bundesländer wie Bayern, Sachsen, Hessen oder Baden-Württemberg nicht ebenfalls mehr Autonomie? Ist der Megatrend zur Zentralisierung in Deutschland wirklich klug? Und sind umgekehrt Bundesländer wie Bremen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt oder das Saarland nicht zu teure, überholte Strukturen und längst besser in größeren Regionalverbänden aufgehoben? Braucht nicht auch Deutschland eine echte Föderalismusreform? Bayerns Finanzminister Söder hat dieser Tage bereits Steuer-Vorschläge aus der Schottlanddebatte auf Deutschland übertragen. Das dürfte erst der Anfang sein. Schottland stellt Deutschland und Europa die Frage nach einer neuen Balance der Subsidiarität.

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